ClearCorrect und Align Technology legen Patentstreitigkeiten außergerichtlich bei

Wie die Straumann Group am 29. März 2019 mitteilt, sind noch anhängige Patentverletzungsvorwürfe von Align und hängige Nichtigkeitsklagen von ClearCorrect in einer außergerichtlichen Einigung beigelegt worden. Straumann und Align haben zudem eine unverbindliche Absichtserklärung zur Entwicklung und Vertrieb eines iTero-Intraoral-Scanners unterzeichnet, welcher in den CARES/DWOS-Workflow der Straumann Group integriert ist.

ClearCorrect, ein Unternehmen der Straumann Group, habe sich bereit erklärt, mit einer Zahlung von 35 Millionen US-Dollar den langjährigen Patentstreit mit Align Technology außergerichtlich beizulegen und die Nichtigkeitsklage gegen bestimmte Align-Patente in den USA und in Brasilien zurückzuziehen. Im Gegenzug wird Align sämtliche hängigen Verfahren wegen Patentverletzungen gegen ClearCorrect einstellen. Diese Rechtsstreitigen begannen bereits mehrere Jahre vor der Übernahme von ClearCorrect durch die Straumann Group. Die Kosten des Vergleichs wurden im Kaufvertrag bereits weitgehend berücksichtigt.

Vernetzung von Workflows und Scannern

Der Firmensitz der Straumann Group in Basel (Foto: Howard Brundrett Photography/Straumann)

Als Teil des Vergleichs haben die Parteien eine unverbindliche Absichtserklärung unterzeichnet, wonach Straumann und Align die Entwicklung und den Vertrieb einer vollständig in den DWOS-Workflow von Straumann/Dental Wings eingebundenen Version des iTero-Intraoral-Scanners von Align sondieren wollen. Damit würde den iTero Anwendern Zugang zum digitalen Workflow von Straumann CARES, der geführten Implantatchirurgie CoDiagnostiX® und zur Plattform von ClearCorrect ermöglicht. Darüber hinaus diskutieren die Parteien die Möglichkeit, auch Anwendern bestehender iTero-Geräte Zugang zu den prothetischen und chirurgischen digitalen Workflows von Straumann zu ermöglichen. Der hochwertige iTero-ntraoral-Scanner könnte die bestehende Palette von Intraoral-Scannern der Gruppe ergänzen, zu der bereits die TRIOS 2, 3 und 4 von 3Shape und der Dental Wings Virtuo Vivo gehören.

Falls die Parteien nicht innerhalb eines geplanten Zeitraums von 90 Tagen nach Inkrafttreten des Vergleichs den in Betracht gezogenen Entwicklungs- und Vertriebsvertrag abschließen, wird Straumann weitere 16 Millionen Entschädigung an Align zahlen. (Quelle: Straumann Group)

NRW-Gesundheitsminister Laumann zieht vom Leder

Der Gesundheitskongress des Westens in dieser Woche in Köln ist immer für einen Auftritt gut – in diesem Jahr nutzte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Veranstaltung für einen Rundumschlag in Sachen Gesundheitspolitik. Sein Bundes- und CDU-Landesverbandskollege Jens Spahn bekam eine Ansage wegen seiner Pläne, das AOK-System bundesweit zu öffnen („kann er sich von der Backe putzen“). Lob gab es aber für sein Durchgreifen in Sachen Gematik, wo künftig das BMG 51 Prozent der Gesellschafteranteile halten und damit die Arbeit maßgeblich bestimmen wird. Kein Verständnis habe er für die gut 20 Prozent der Ärzte, die den Anschluss an die Telematikinfrastruktur verweigerten, so Laumann. Und er würde gerne die Strukturen im Gemeinsamen Bundesausschuss ändern, den er scharf kritisierte, weil er Vorgaben des Gesetzgebers nicht umsetze oder sich darüber hinwegsetze. (Quelle: Ärzte Zeitung)

Spendenaufruf für die Opfer des Zyklons Idai in Südostafrika

Die Bundeszahnärztekammer und die Stiftung Hilfswerk Deutscher Zahnärzte (HDZ) bitten um Unterstützung für die Menschen in Südostafrika. Vor zwölf Tagen ist Zyklon Idai über Südostafrika gezogen und hat tiefgreifende Zerstörung hinterlassen. Mehr als eine Million Menschen, darunter viele Kinder, in Mosambik, Malawi und Simbabwe benötigen dringend Hilfe. Wichtig ist neben der Bereitstellung von Obdach vor allem der Zugang zu Trinkwasser. Durch die starken Regenfälle sind viele Gebiete überschwemmt und der Ausbruch von Seuchen wie der Cholera wird befürchtet.

Das Hilfswerk Deutscher Zahnärzte (HDZ) hat bereits Kontakt mit seinen Partnern in Simbabwe aufgenommen: „Für die Besorgung von Arzneimitteln, Unterkunft, Nahrungsmitteln und die psychologische Betreuung der Betroffenen konnten wir bereits 20.000 Euro Spendengelder als Soforthilfe zur Verfügung stellen“, erklären Dr. Klaus Winter und Dr. Klaus Sürmann, die Vorsteher der Stiftung Hilfswerk Deutscher Zahnärzte.

„Um die größte Not der Ärmsten zu lindern, ist dringend weitere Nothilfe in den betroffenen Regionen nötig. Dazu ist das HDZ auf Spenden angewiesen“, appelliert der Präsident der Bundeszahnärztekammer, Dr. Peter Engel.

Spendenkonto
HilfswerkDeutscher Zahnärzte
Deutsche Apotheker- und Ärztebank
IBAN: DE28 300 60601 000 4444 000    BIC: DAAEDEDD
Stichwort: Zyklon Idai

Eine Spendenbescheinigung wird bei Adressangabe ausgestellt. Zur Steuerbegünstigung bis 200 Euro kann als vereinfachter Zuwendungsnachweis nach § 50 Abs. 2 EStDV der Kontoauszug vorgelegt werden. Das HDZ trägt aufgrund seiner Transparenz das Siegel der Initiative Transparente Zivilgesellschaft. (Quelle: BZÄK und HDZ)

KZBV stellt Neuregelungen des TSVG zusammen

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereingiung hat auf ihrer Internetseite die wesentlichen Regelungen und Neuerungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) für die Zahnärzteschaft zusammengestellt. Das kürzlich vom Bundestag beschlossene Mega-Gesetz soll im April im Bundesrat behandelt werden und könnte dann zum 1. Mai 2019 in Kraft treten. Enthalten sind unter anderem der Wegfall der Degression, die Mehrkostenfähigkeit bei kieferorthopädischen Behandlungen, ein höherer Bonus und Neuregelungen zum Bonus bei Zahnersatz und Beschränkungen von zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren, die von Krankenhäusern gegründet werden. (Quelle: KZBV)

Barmer digitalisiert die Krankmeldung – Pilotprojekt gestartet

Das nächste Projekt der Barmer, mit 9,2 Millionen Versicherten eine der größten gesetzlichen Krankenkassen, ist die Digitalisierung der Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung. In einem Pilotprojekt erprobt die Kasse ab sofort die digitale Übermittlung der AU-Meldung vom Arzt an die Krankenkasse. Zusammen mit dem Softwarehersteller gevko wurde hierzu eine Lösung entwickelt. Daran beteiligt sind 600 Haus- und Fachärzte in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, die Krankmeldungen künftig elektronisch an die BARMER senden. „Von der Digitalisierung der AU-Meldung profitieren alle Beteiligten im Gesundheitswesen, an erster Stelle aber die Patientinnen und Patienten, die wir in ihrer schwierigen gesundheitlichen Situation entlasten“, so Prof. Dr. Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der BARMER. Allein im Jahr 2018 waren bei der Kasse 8,9 Millionen Bescheinigungen zur Arbeitsunfähigkeit eingegangen. Viele von ihnen wurden per Post an die Krankenkasse übermittelt. Die Krankenkasse selbst verspricht sich von der Digitalisierung effizientere und umweltschonendere Verwaltungsabläufe. Die Barmer sei eine der ersten Krankenkassen in Deutschland mit einem sicheren Datenkanal für Arztpraxen. Für die Versicherten entfalle somit der Versand der Papierbescheinigung an die Kasse oder der Scan über die BARMER-App. In einer weiteren Projektstufe soll neben der Krankenkasse auch der Arbeitgeber elektronisch informiert werden können. (Quelle: Barmer)

KBV fordert: Keine Strafzahlung bei TI-Bestellung bis 31. März

Bei einer durch die Industrie verschuldeten Verzögerung der Anbindung an die Telematikinfrastruktur fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für betroffene Ärzte und Psychotherapeuten Sanktionsfreiheit. Niedergelassene, die fristgerecht bis 31. März die Technik bestellen, dürfen nicht bestraft werden, sagte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel. Die KBV ist nach Auskunft Kriedels bereits mit dem Bundesgesundheitsministerium im Gespräch. „Wir brauchen eine Lösung für den Fall, dass Firmen die bestellten Komponenten nicht bis zum 30. Juni in allen Praxen installieren können.“

Entscheidend sei, dass Ärzte und Psychotherapeuten bis Ende des Monats bestellen. „Wer nicht fristgerecht bestellt, wird sich auch nicht auf eine verspätete Lieferung berufen können“, betonte Kriedel. Er riet Praxen dazu, sich von den Firmen gegebenenfalls bestätigen zu lassen, dass es zu einem Verzug bei der Lieferung oder Installation kommen könnte, und die Kassenärztliche Vereinigung darüber zu informieren. (Quelle: KBV)

Zahnmedizin ist sehr beschäftigungsintensive Branche

878.000 Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt von der Zahnmedizin ab. Auf jeden Arbeitsplatz bei Zahnärzten oder deren Zulieferern kommt durchschnittlich fast ein weiterer Arbeitsplatz in anderen Bereichen. 391.000 Personen arbeiten direkt in Praxen, Krankenhäusern oder dem Öffentlichen Gesundheitsdienst an der zahnmedizinischen Versorgung von Patienten.

Die direkte Bruttowertschöpfung des ganzen zahnärztlichen Systems (ambulante/stationäre Versorgung, Industrie, Handwerk, Versicherung) liegt bei rund 21,4 Milliarden Euro. (Quelle: BZÄK, Zahnärztliches Satellitenkonto 2018)

Forum Dentalis 2019 – Wissen für die Praxis

Orlowski geht in den Ruhestand, Becker kommt

Der einflussreiche Posten des Abteilungsleiters „Gesundheitsversorgung/Krankenversicherung“ im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird zum 1. April 2019 neu besetzt. Das sei am Dienstag am Rande des Empfangs der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin bekannt geworden, berichtet das Deutsche Ärzteblatt. Nachfolger von Ulrich Orlowski, der das Amt seit zehn Jahren innehatte und seit 23 Jahren im BMG tätig ist, wird Joachim Becker, bislang Unterabteilungsleiter „Krankenversicherung“. Orlowski geht zum 31. März 2019 in den Ruhestand. (Quelle: Deutsches Ärzteblatt)

Information über Zahnärztliche Arzneimittel aktualisiert

In die aktualisierte Ausgabe der Informationen über Zahnärztliche Arzneimittel (IZA) wurde ein neues Kapitel zum Thema Arzneimittelüberempfindlichkeit und Allergien eingefügt. Nicht jede Reaktion auf ein Arzneimittel ist eine Allergie, bei einer nicht-immunologischen Arzneimittelüberempfindlichkeit ist kein immunologischer Reaktionsmechanismus nachweisbar. Jede vermutete Überempfindlichkeitsreaktion soll nach Möglichkeit allergologisch diagnostisch abgeklärt werden, um den Auslöser zu identifizieren und das Folgerisiko für den Patienten abzuschätzen. Der Verzicht auf eine Diagnostik kann bei erneuter Exposition schwere Reaktionen zur Folge haben, andererseits auch zu ungerechtfertigter Einschränkung der Therapiemöglichkeiten, gerade im Bereich Antibiotika, führen. Die IZA steht allen Zahnärzten und Studierenden kostenfrei als PDF oder E-Book zur Verfügung. (Quelle: „Klartext“ der BZÄK)

TI-Bestellfrist endet am 31. März 2019 – Praxisinfos aktualisiert

Bis zum 31. März 2019 müssen Zahnarztpraxen bei einem der Anbieter die Ausstattung bestellt haben, die für die gesetzlich geforderte Anbindung der Praxis an die Telematikinfrastruktur nötig ist. Andernfalls drohen ihnen Honorarabzüge. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat jetzt die Praxisinformation „Anbindung an die Telematikinfrastruktur – Informationen für Ihre Praxis“  sowie der von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen und der KZBV produzierte Erklärfilm „Einführung in die Telematikinfrastruktur“ aktualisiert. Sie können in der neuen Fassung auf der Website der KZBV abgerufen werden (Stand: Februar beziehungsweise März 2019). Beide Medien sowie zahlreiche weitere wichtige Informationen und FAQs für Zahnärztinnen und Zahnärzte zum Thema TI, eGK, VSDM und Co. können dort ebenfalls kostenfrei abgerufen werden.

Die Praxisinformation gibt Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzten Antworten auf alle Fragen zu der notwendigen technischen Ausstattung und Finanzierung. Zudem enthält sie übersichtliche Checklisten, Tabellen sowie Tipps und Hinweise, wie sich die Praxen auf den Einstieg in die TI rechtzeitig vorbereiten können. (Quelle: KZBV)

Resolution für eine neue Zahnärztliche Approbationsordnung

Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) begrüßen, dass es auf Ebene der Bundesländer einen neuen Anlauf geben soll, das Stocken bezüglich der neuen Approbationsordnung für Zahnärzte (ZApprO) zu beenden und eine zeitgemäße, der Weiterentwicklung im Fachgebiet Zahnmedizin entsprechende Ausbildungsverordnung zu verabschieden. Die jetzige Approbationsordnung stammt noch aus dem Jahr 1955. Ziel muss es endlich sein, das wissenschaftliche Studium der Zahnmedizin an die Weiterentwicklungen des Fachgebietes anzupassen. Beide haben zum Thema eine gemeinsame Resolution verfasst. (Quelle: „Klartext“ der BZÄK)

GKV-Spitzenverband: Gernot Kiefer folgt auf Johann-Magnus v. Stackelberg

Gernot Kiefer folgt als stellvertretender Vorstandsvorsitzender auf Johann-Magnus v. Stackelberg. Das hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands am 19. März 2019   einstimmig entschieden. Kiefer wird ab 1. Juli 2019 die Funktion des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden übertragen. Derzeit ist er Mitglied des Vorstands. Damit ist die Nachfolge von Johann-Magnus v. Stackelberg vollständig geregelt, der am 30. Juni 2019 in den Ruhestand geht.

Gernot Kiefer wird neuer stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbands (Foto: GKV-SV)

„Gernot Kiefer trägt seit neun Jahren Verantwortung in der Verbandsspitze. Der Verwaltungsrat ist sich sicher, dass Gernot Kiefer die Funktion des stellvertreten- den Vorstandsvorsitzenden in Nachfolge von Johann-Magnus v. Stackelberg überzeugend ausüben wird.“, so Uwe Klemens, Vorsitzender des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbands. Kiefer ist bereits seit dem 1. April 2010 Mitglied des Vorstands, seine bisherige Position als Vorstandsmitglied wird von Stefanie Stoff-Ahnis wahrgenommen, die als Nachfolgerin von Johann-Magnus v. Stackelberg neu in den Vorstand einzieht.

Auch wenn Gernot Kiefer die Funktion wechselt, wird er seinen inhaltlichen Themen- und Arbeitsgebieten treu bleiben. Mit der Abteilung Gesundheit umfasst sein Verantwortungsbereich unter anderem Themen wie Pflegeversicherung, Leistungsrecht, Hilfsmittel und Prävention. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird er weiterhin mit viel Engagement die Planung, Umsetzung und Entwicklung der Zentralabteilung zum Beispiel in den Bereichen Personal oder der IT-Ausstattung des Verbandes voranbringen. Ebenso trägt Gernot Kiefer die Verantwortung für die Abteilung Deutsche Verbindungstelle Krankenversicherung-Ausland (DVKA) in Bonn. „Seine weitreichenden Erfahrungen und das daraus resul