Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nahm am gestrigen Abend Stellung zu den aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen und kündigte an, dass er sein Engagement in der Gesundheitspolitik nicht einstellen werde.
Der Minister sprach am 31. Oktober 2018 in Düsseldorf, wo Ulrich Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (ApoBank) ihn und die rund 600 Gäste bei der Netzwerkveranstaltung „Düsseldorf IN – Ärzte im Gespräch“ begrüßte, bei der die apoBank traditionell Partner ist. Sommer betonte dabei die Relevanz gesundheitspolitischer Entscheidungen für die Kunden der Bank.
Regulative Vorgaben und wirtschaftliches Handeln
Spahn, der just seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz bekannt gegeben hatte, machte deutlich, dass er trotz der anstehenden Herausforderungen die Arbeit in der Gesundheitspolitik nicht einstellen will. 82 Millionen Menschen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, bedürfe – anders als in anderen Branchen – regulativer Vorgaben. Insbesondere hinsichtlich der personalintensiven Aufgaben in der Pflege dürften Renditeziele der Einrichtungen nicht zu Lasten der Beschäftigten und der Patienten gehen. Gleichwohl sei wirtschaftliches Handeln für alle Einrichtungen geboten.
Erhöhte Sprechzeiten auch zum Erhalt der PKV
Zu einer häufig geäußerten Kritik an seiner Gesundheitspolitik zählt die geplante Erhöhung der Sprechstundenzeiten für gesetzlich Versicherte. Spahn betonte, dass ungleiche Wartezeiten ein großes Thema in der Bevölkerung seien. Gleichwohl sei diese Regelung auch ein Kompromiss aus dem Koalitionsvertrag und zahle letztlich auf den Erhalt der privaten Versicherungen ein. Verbunden mit der zusätzlich geplanten Vergütung seien sie zudem ein Anreiz für jene Ärzte, die noch Kapazitäten für Patienten hätten.
Regelungen für Apotheker bis Jahresende
Mit Blick auf die Debatte um das Verbot des Versandhandels im Apothekermarkt betonte der Gesundheitsminister, dass nicht allein das Verbot für den Erhalt der flächendeckenden Versorgung ausschlaggebend sei. Vielmehr gelte es, strukturelle Fragen zu klären. Entsprechende Regelungen stellte er bis Jahresende in Aussicht.
Digitalisierung mit Nutzen für die Behandlung
„2025 wird das Gesundheitswesen, was die Digitalisierung angeht, anders aussehen, als wir es heute kennen“, so Spahn. Die Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur müsse daher auch neue Anwendungen ermöglichen. Auf diese Weise würde auch in der Behandlung der Nutzen erkennbar. Nicht zuletzt werden die Patienten die Digitalisierung zusehends einfordern. Die Gesundheitspolitik müsse und werde den notwendigen Rahmen für die Weiterentwicklung setzen und ein sicheres Netz ermöglichen. Zugleich unterstrich er die Notwendigkeit, dass sich alle Beteiligten an der Entwicklung aktiv beteiligten.
