Veröffentlichungen in der Zeitschrift c’t (Quintessence News berichtete) haben den von der Gematik als alternativlos bewerteten teuren Austausch von rund 130.000 Konnektoren für die Telematikinfrastruktur infrage gestellt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sah sich veranlasst, von der Gematik eine Stellungnahme dazu einzufordern und das Thema auch auf die Agenda der Gesellschafterversammlung am 2. August 2022 zu setzen.

Auch wenn die KBV für ihren Antrag keine Mehrheit erhalten hat (das Bundesministerium für Gesundheit hält nach einer Gesetzesänderung unter dem früheren CDU-Minister Jens Spahn 51 Prozent der Gesellschafteranteile), konnte sie nach eigenen Angaben durchsetzen, dass die Gematik bis zur nächsten Sitzung Anfang September noch einmal Alternativen für den Austausch prüft, der die Gesetzliche Krankenversicherung rund 400.000 Euro kosten soll.

Gematik muss selbst und schnell für Aufklärung sorgen

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat sich anlässlich der Gesellschafterversammlung der Gematik am 2. August ebenfalls geäußert. Dr. Karl-Georg Pochhammer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender KZBV, erklärte dazu: „Die jüngste Berichterstattung über hypothetische Alternativen zum Konnektortausch hat aktuell verständlicherweise für viel Unruhe gesorgt. Grundsätzlich sollte es vordringlichste Aufgabe der Gematik und nicht ihrer Gesellschafter sein, in solchen Fällen schnell und adäquat für Aufklärung zu sorgen. Deshalb hat die KZBV die Gematik aufgefordert, mögliche technische Falschdarstellungen, die in den Raum geworfen werden, unverzüglich richtigzustellen. Es sollte dazu nicht erst einer Aufforderung oder gar einer eigenen Stellungnahme der Gesellschafter bedürfen.“

Gematik und BMG halten Austausch weiter für alternativlos

Pochhammer weiter: „Darüber hinaus fordern wir nachdrücklich, dass die Gematik in ihrer öffentlichen Kommunikation die gemeinsam getroffenen Entscheidungen zu diesem Sachverhalt uneingeschränkt vertritt, anstatt lediglich Verantwortung abzuwälzen und sich hinter ihren Gesellschaftern zu verstecken. Auch nach der jüngsten Gesellschafterversammlung konstatieren Gematik und BMG, dass der Tausch der Geräte bei den aktuell betroffenen Praxen leider alternativlos ist. Der jetzt betroffene Anbieter für den Konnektortausch hatte zwischenzeitlich angekündigt, den Preis dafür anzupassen, insofern gehen wir davon aus, dass eine kostendeckende Refinanzierung bereitstehen wird. Die Gematik wird aber bis zur nächsten Gesellschafterversammlung am 1. September 2022 neue Alternativen prüfen, die gegebenenfalls für später betroffene Geräte zum Tragen kommen könnten.“

KZBV verhandelt noch über Erstattung

Die KBV hatte den Schiedsspruch zur Erstattung der Austauschkosten für die Arztpraxen abgelehnt, da die Beträge die tatsächlichen Kosten nicht decken würden. Die CompuGroup Medical hat am 1. August angekündigt, die Kosten für den Austausch auf die vereinbarten Pauschalen zu senken. Die KZBV verhandelt nach aktueller Auskunft derzeit mit dem GKV-Spitzenverband noch über die Erstattungen für die Zahnarztpraxen.