RKI-Papiere: Kubicki fordert, Lauterbach müsse persönliche Konsequenzen ziehen

In seiner ausführlichen Bewertung und Stellungnahme zu den Papieren unter Bezug auf die von ihm gestellten Anfragen und erhaltenen Antworten kommt Kubicki unter anderem zu dem Schluss, dass sich Lauterbach als Bundesgesundheitsminister über die wissenschaftlichen Empfehlungen des RKI hinweggesetzt habe, auch um eine politische Entscheidung pro Impfpflicht zu befördern.

„Aber klar ist für mich schon jetzt: Einem Bundesminister, der die Wahrheit biegt und Grenzen der Wahrheit überschreitet, um ein persönliches politisches Ziel zu erreichen, dabei auch schwerste Grundrechtseingriffe billigend in Kauf nimmt, kann ich keine parlamentarische Zustimmung mehr geben. Wem die Beachtung der rechtsstaatlichen Ordnung, die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger und unsere Verfassung etwas bedeutet, kann diesen Minister in seinem Treiben nicht mehr unterstützen. Karl Lauterbach hat dem Ansehen der Bundesregierung durch sein unverantwortliches Verhältnis zur Wahrheit schweren Schaden zugefügt und Zweifel an der Lauterkeit staatlichen Handeln genährt. Er muss persönliche Konsequenzen ziehen.“ (Quelle: Wolfgang Kubicki, MdB)

Privatzahnärzte können SMC-B für Telematikanbindung beantragen

Auch Zahnärztinnen und Zahnärzte, die rein privatzahnärztlich tätig sind, können jetzt einen sogenannte SMC-B-Karte (Institutionskarte) bestellen, um sich mit der Telematik-Infrastruktur verbinden zu können. Einer der Hintergründe ist, dass auch die Privaten Krankenversicherungen die Anbindung an die Gesundheits-TI forcieren, um ihren Versicherten zum Beispiel das E-Rezept oder eine elektronische Patientenakte zugänglich zu machen, ohne ein Parallelsystem zu installieren. Auch weitere Gesundheitsberufe werden jetzt an die TI angebunden, so (freiwillig) die zahntechnischen Labore, Physiotherapeuten etc. Wie das Bestellen der Karte funktioniert, hat die Gematik in einem Info-Blatt zusammengestellt. (Quelle: Gematik/QN)

GKV: Präsident des BAS sieht dringenden Handlungsbedarf

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) in Bonn hat Ende Juli seinen Tätigkeitsbericht für 2023 vorgelegt. Zu seinen Aufgaben gehört auch die Aufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen. Der Präsident des Amts, Frank Plate, mahnt in seinem Vorwort zum Bericht unter anderem Handlungsbedarf bei der Finanzierung der Krankenkassen an: „Wie bereits im Jahr 2021 wurden die Krankenkassen gesetzlich verpflichtet, dem Gesundheitsfonds auch im Jahr 2023 Mittel aus ihren Finanzreserven zuzuführen. Grundlage für die Ermittlung des abzuführenden Betrags, der sich auf rund 2,5 Milliarden Euro belief, waren die von den Krankenkassen für das Geschäftsjahr 2021 vorgelegten endgültigen Rechnungsergebnisse. 68 der insgesamt 95 Krankenkassen mussten Mittel aus ihren Finanzreserven an den Gesundheitsfonds zahlen. […] Aber nicht nur die Finanzsituation des Gesundheitsfonds stand im vergangenen Jahr erneut im Fokus, sondern auch die Finanzentwicklung der von uns beaufsichtigten Krankrenkassen hatten wir eng im Blick. Bereits zu Beginn dieses Jahres erhoben einige Kassen einen höheren Zusatzbeitrag, Inzwischen gewinnt die Finanzentwicklung weiter deutlich an Dynamik und entwickelt sichs ogar noch ungünstiger als bisher angenommen. Die langfristige Sicherung der Finanzen der GKV bleibt also ein vordringliches Ziel der Politik.“ (Quelle: BAS)

Medical Instinct geht mit neuem Führungsteam in die Zukunft

„Medical Instinct hat sich in der Vergangenheit immer sehr flexibel an die Marktsituation angepasst und möchte das auch in Zukunft gewährleisten. Dazu sind Veränderungen notwendig, da sich der Markt ebenfalls sehr stark verändert hat“, so Worlitz. Er sei sehr froh, mit Theresia Seibt eine kompetente und mutige Unternehmerin gefunden zu haben. Sie besitze umfangreiche Managementerfahrung und kenne durch ihre Ausbildungshistorie die Herausforderungen, denen sich eine Zahnarztpraxis heute stellen muss. Weitere Verstärkung erhält das Unternehmen durch den erfahrenen Vertriebsprofi Dominik Rackelmann, der das Exportgeschäft weiter ausbauen wird.

Die Staffelübergabe stehe für Wachstum und Wertekontinuität. Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Transparenz seien die Basis für die partnerschaftliche Geschäftsbeziehungen von Medical Instinct. Sie sei aber auch ein klares Bekenntnis zur Sicherung und Ausbau der Arbeitsplätze sowie dem Standort Deutschland. „Made in Germany“ werde weiterhin für die implantologischen High-Tech-Produkte des Unternehmens gelten.

„Ich freue mich darauf, Medical Instinct im Sinne dieser Werte weiterzuentwickeln“, so Theresia Seibt. „Gemeinsam mit Jan Worlitz wird es auch weiterhin unser Anspruch sein, der beste und leistungsfähigste Partner im Implantologie-Segment zu sein und unseren Kunden zu ermöglichen, sich auf das Wichtigste konzentrieren zu können: ihre Patienten.“ (Quelle: Medical Instinct)

Lauterbach kündigt höhere Beiträge zur Krankenversicherung an

Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach hat bei einem Besuch in Sachsen und im Gespräch mit Ärzten und Vertretern des Gesundheitswesens eingeräumt, dass seine Reformen Kosten verursachen werden. Das berichtet die Leipziger Volkszeitung. Er habe bei seinen Gesprächen immer wieder auf die von ihm auf den Weg gebrachten und geplanten Gesetzte verwiesen. „‚Was wir machen, kostet wirklich mehr Geld‘“, erklärt der Bundesgesundheitsminister. Deshalb müssten wahrscheinlich die Beiträge zur Krankenversicherung steigen. Einen Zeitpunkt nennt er an diesem Dienstag aber nicht“, so der Bericht der LVZ.

Die Ärzte, die mit Lauterbach im Gespräch waren, berichteten deutlich von der schwierigen Situation für die haus- und fachärztliche Versorgung der Menschen in Sachsen und kritisierten unter anderem die Überbürokratisierung und die nicht kostendeckenden Honorare. (Quelle: LVZ)

ICX Aligner-Einführungskurs auf Mallorca im Oktober

Ziele des Einführungskurses sind, die Kieferorthopädie mit transparenten Alignern kennenzulernen und selbstständig die klassischsten Fälle erfolgreich behandeln zu können.

„Nutzen Sie diese einzigartige Gelegenheit, sich mit ICX-Aligner vertraut zu machen. So können Sie Ihren Patienten nicht nur ein strahlendes Lächeln schenken, sondern auch Ihr Fachwissen erweitern und Ihre Praxis weiterhin modern gestalten“, heißt es in der Ankündigung. Weitere Informationen und Anmeldung auf der Veranstaltungsseite. (Quelle: Medentis medical)

App statt Zahnarzt – neue Kooperation der Barmer

Bei Problemen im Mund und an den Zähnen erstmal die App fragen? Das Angebot gibt es jetzt seit Ende Juli für die Versicherten der Barmer. Die aktuell mit mehr als 8,5 Millionen Versicherten zweitgrößte deutsche gesetzliche Krankenkasse stellt diesen in Kooperation mit der Dentinostic GmbH Neuss die gleichnamige App kostenfrei zur Verfügung. Benutzerkonto bei der Barmer reicht.

Die von der Zahnärztin und Fachzahnärztin für Oralchirurgie Dr. med. dent. Tina Mandel und Dirk Mandel unter der Firmierung Healthyverse GmbH in Neuss entwickelte und vermarktete App ist seit gut einem Jahr in den einschlägigen App-Stores verfügbar. Die Nutzer müssen sich registrieren, einen Fragebogen zu ihren Beschwerden ausfüllen und einen Film ihrer Mundsituation mit dem Smartphone aufnehmen.

Auf dieser Grundlage wird von den für die App tätigen Zahnärztinnen und Zahnärzten – neben Mandel unter anderen auch ZA Christian Berger, Präsident des BDIZ EDI und früherer Zahnärztekammerpräsident und KZV-Chef in Bayern und der frühere nordrheinische Zahnärztekammerpräsident Dr. Johannes Szafraniak – ein persönlicher Arztbericht mit Befund/Diagnose und Therapieempfehlungen erstellt. In der Regel soll der in nicht mehr als vier Stunden vorliegen. Auch Verordnungen für Medikamente können über die App ausgestellt werden.

Für normale Nutzer, die nicht Barmer-Versicherte sind, wird dafür eine Gebühr nach der Gebührenordnung für Zahnärzte in Höhe von mindestens 32,50 Euro fällig. (Quelle: QN, weitere Berichterstattung folgt)

Kein „Expertise“ mehr beim Kongress „Zahntechnik plus“

Die Fachgesellschaft für Zahntechnik (FZT e.V.)  beendet ihre Kooperation mit dem VDZI und der Messe Leipzig GmbH im Rahmen des Branchentreffs „Zahntechnik plus“. Das teilte der neue Generalsekretär der Gesellschaft, Daniel Kirndörfer, am 2. August 2024 auf der Facebook-Seite der FZT mit.

„Der Vorstand hatte das vierjährige Engagement der FZT im Rahmen des Branchentreffs ‚Zahntechnik plus‘ analysiert und neu bewertet. Die Vielzahl an Foren bei ‚Zahntechnik plus‘ verhindert für Teilnehmer, Referenten und Industrie das gemeinsame Kongresserlebnis. Die Mitglieder und Industriepartner der FZT beklagten, dass sich der Expertise-Jahreskongress im Rahmen von ‚Zahntechnik plus‘ nicht mehr nach FZT anfühlen würde“, heißt es in dem Post.

Die Konsequenz sei, dass die FZT ihren Jahreskongress 2026 „in gewohnter Qualität und Zielsetzung“ wieder selbst ausrichten werde. „Die wissenschaftliche Leitung übernehmen in bewährter Manier Prof. Dr. Florian Beuer und unser Ehrenpräsident Ralf Suckert.“

Über die Details und den genauen Termin werde man die Mitglieder und Industriepartner auf dem Laufenden halten. Man bedanke sich beim VDZI und der Messe Leipzig GmbH für die Zusammenarbeit und wünsche „Zahntechnik plus“ auch in Zukunft viel Erfolg.

Der Kongress „Zahntechnik plus“ fand erstmals Mitte März 2022 – noch unter Corona-Bedingungen – im schönen Kongresszentrum am Leipziger Zoo statt. In diesem Jahr zog man für die zweite Ausgabe Anfang Mai – auch um mehr Platz für die Industriepartner zu haben – auf das neue Leipziger Messegelände. Parallel zum von der FZT organisierten Fachkongress gab es Angebote und Foren speziell für Auszubildende und zu Themen rund um die Laborführung und Zahntechnik. (Quelle: FZT/QN)

Deutliche Worte von TK-Chef Jens Baas

Er beschrieb auch die von fast allen Seiten kritisierte Vorgehensweise und Gesprächskultur von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Man sei zwar häufig im Gespräch und Lauterbach habe mit seiner Grundaussage, „dass viele Dinge im Gesundheitswesen grundlegend erneuert werden müssten, leider Recht“. Das Problem sei aber, „dass Karl Lauterbach oft nicht so agiert, dass politische Mehrheiten auf allen notwendigen Ebenen zustande kommen.“ Das politische Handwerk sollte besser sein, so Baas, sich nur mit Wissenschaftlern zu unterhalten, greife zu kurz, so Baas, und wird deutlich: „Natürlich sprechen wir regelmäßig miteinander. Aber ich habe oft das Gefühl, dass Gespräche erst stattfinden, wenn der Minister für sich bereits eine Entscheidung getroffen hat, um seine Ideen dann zu begründen. Das ist aus meiner Sicht die falsche Reihenfolge“. (Quelle: RND)

Neuregelungen zum Start des neuen Ausbildungsjahrs

Am 1. August beginnt offiziell das neue Ausbildungsjahr. Dazu sind einige Neuerungen in Kraft getreten. Wer trotz umfassender Bemühungen keinen betrieblichen Ausbildungsplatz findet, hat ab 1. August 2024 Anspruch auf eine außerbetriebliche Ausbildung. Ziel der Ausbildungsgarantie ist es, allen jungen Menschen ohne Berufsabschluss den Zugang zu einer vollqualifizierenden, möglichst betrieblichen Ausbildung zu ermöglichen. Wer jedoch trotz umfassender Bemühungen keinen betrieblichen Ausbildungsplatz findet, hat ab 1. August 2024 Anspruch auf eine außerbetriebliche Ausbildung. Arbeitsagenturen und Jobcenter können jungen Menschen – die etwa in Regionen wohnen, in denen es wenig Ausbildungsplätze gibt – eine außerbetriebliche Ausbildung anbieten. Sie können zudem – auf Antrag vor Antritt des Praktikums – Fahrt- und Unterkunftskosten für ein- bis sechswöchige Berufsorientierungspraktika übernehmen.

Bisher konnten nur sozial benachteiligte und lernbeeinträchtigte Jugendliche sowie jene, die eine Ausbildung abbrechen, eine außerbetriebliche Ausbildung antreten. Die Bundesregierung weitet den Anspruch nun aus. Eine außerbetriebliche Berufsausbildung findet bei einem Bildungsträger statt. Ziel ist jedoch der Übergang in eine betriebliche Ausbildung. Sollte ein Wechsel klappen, sollen die Jugendlichen durch denselben Träger weiter betreut werden.

Einen Mobilitätszuschuss können Auszubildende erhalten, die umziehen mussten, da ihre Ausbildung weitab von zuhause stattfindet. Seit 1. April 2024 übernimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) im ersten Ausbildungsjahr die Kosten für zwei Familienheimfahrten pro Monat. Die Auszubildenden können das Geld bei ihrer Agentur für Arbeit oder ihrem Jobcenter beantragen. Diese finanzielle Unterstützung soll es Jugendlichen erleichtern, eine Ausbildung aufzunehmen, auch wenn der Ausbildungsbetrieb in einer anderen Region liegt.

Mehr Informationen zu den neuen Angeboten und rund um die Ausbildung gibt es auf einer Themenseite der Arbeitsagentur. (Quelle: Bundesregierung)

Verbesserungen beim BAföG ab 1. August 2024

Mit einer Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes treten zum 1. August 2024 Verbesserungen und neue Fördermöglichkeiten für Studierende und Auszubildende in Kraft.

• Die Grundbedarfsätze des BAföG werden um 5 Prozent angehoben.
• Die Wohnkostenpauschale für auswärtswohnende Studierende und Schülerinnen und Schüler wird von 360 auf 380 Euro angehoben.
• Junge Menschen aus einkommensschwachen Haushalten haben bei Aufnahme eines Studiums nun einen Anspruch auf eine einmalige Studienstarthilfe in Höhe von 1.000 Euro. Sie wird als Zuschuss gewährt und muss nicht zurückgezahlt werden.
• Die Freibeträge vom Einkommen der Eltern und der Ehe- oder Lebenspartnerin beziehungsweise -partner der Geförderten werden um insgesamt 5,25 Prozent angehoben. Ebenso werden die Freibeträge, die bei der Darlehensrückzahlung gelten, um nun insgesamt 5,25 Prozent erhöht.
• Der Freibetrag für eigenes Einkommen der Geförderten wird so angepasst, dass sie bis zum Umfang eines sogenannten Minijobs hinzuverdienen können, ohne dass es auf den BAföG-Anspruch angerechnet wird.
• Es wird ein sogenanntes Flexibilitätssemester eingeführt, das allen Studierenden einmalig die Möglichkeit gibt, ohne Angabe von Gründen über die Förderungshöchstdauer hinaus für ein Semester weiter BAföG zu erhalten. Damit ist es zum Beispiel möglich, sich ganz auf die Abschlussarbeit zu konzentrieren, auch wenn die formale Regelstudienzeit leicht überschritten wird.
• Ein Fachrichtungswechsel kann künftig ohne negative Folgen für den BAföG-Anspruch auch noch etwas später im Studium vorgenommen werden.

Zudem wird der bürokratische Aufwand bei der Beantragung und Bewilligung des BAföG reduziert. Dies soll beispielsweise durch angemessene Pauschalierungen und Verzicht auf Anrechnungsregelungen geschehen. (Quelle: Bundesregierung)

Fast drei Viertel fühlen sich „ausgebrannt“

Fast drei Viertel aller Zahnärztinnen und Zahnärzten – 74,4 Prozent – fühlen sich „ausgebrannt“, zumal sie immer mehr Patientinnen und Patienten von Praxen übernehmen müssen, die aufgeben beziehungsweise ihre Arbeitszeit reduzieren. Dies geht aus der aktuellen Umfrage der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hervor. Für die KZBV ein eindeutiger Beweis für schlechte politische Rahmenbedingungen. Sie fordert daher dringend notwendige niederlassungsfördernde Maßnahmen von der Politik, damit das bewährte Versorgungsniveau aufrechterhalten werden kann. Denn hierfür bilden die selbstständig und freiberuflich tätigen Zahnärztinnen und Zahnärzte, die ihre Arbeit laut Umfrage durchweg als sinnvoll und nützlich empfinden, das Fundament. (Quelle: KZBV)

KV Westfalen-Lippe lädt ein zum Tag der Patientensicherheit

„Sichere Diagnose. Richtige Behandlung. Gemeinsam für Diagnosesicherheit“ — so lautet der Aufruf des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V. (APS) zum diesjährigen Welttag der Patientensicherheit am 18. September. Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), die bereits seit 2015 Informationsveranstaltungen rund um diesen wichtigen Aktionstag organisiert, hat das Thema Diagnosesicherheit aufgegriffen und für dieses Jahr ein Programm zusammengestellt, das der Devise folgt: Mitmachen, Mitdenken und Netzwerken.

Im Auftaktvortag stehen die immer noch sehr hohen Zahlen an jährlich neu auftretenden Sepsisfällen und die Frage „Wie kann eine bestmögliche Früherkennung gelingen?" im Mittelpunkt. Antworten darauf liefert Dr. med. Ruth Hecker. Die Initiatorin der bundesweiten Kampagne „Deutschland erkennt Sepsis“ zeigt, wie durch das Vermitteln von Wissen zum Thema Sepsis die Patientensicherheit in Deutschland gestärkt und Leben gerettet werden können.

Anschließend können Teilnehmende sich in einem von vier verschiedenen Workshops mit Kolleginnen austauschen. Den Abschluss bildet das Thema Organspende. Die Leiterin des Westdeutschen Zentrums für Organtransplantation und Ideengeberin der Kampagne „NRW entscheidet sich“, Dr. med. Ebru Yildiz, beleuchtet in ihrem Vortrag viele Aspekte der Patientensicherheit. Ihre Kernforderung: Es braucht mehr Menschen, die sich mit dem Thema Organspende auskennen und Patienten und Angehörige gleichermaßen kompetent und empathisch beraten können. Programm und Anmeldung (Quelle: KVWL)

Die Reise zu einem gesunden Lächeln

Die EFP und CP Gaba/Colgate Palmolive starten ein neues Projekt in der Aufklärung der Bevölkerung zur Mundgesundheit. „The journey to a healthy smile“ ist das Motto der Initiative, die zur Bedeutung der Mundgesundheit und der Mundhygiene für die Gesamtgesundheit sensibilisieren will. Regelmäßiges Zähneputzen mit fluoridhaltiger Zahnpasta, die Verwendung einer Mundspülung und die Reinigung der Zahnzwischenräume mit Interdentalbürsten seien einfache, aber wirkungsvolle Gewohnheiten, die Zahnfleisch und Zähne schützen können.

Ziel der Initiative ist es, das Bewusstsein für Mundgesundheit zu fördern, die Öffentlichkeit über Gingivitis und Parodontitis aufzuklären, Risikofaktoren und die allgemeinen gesundheitlichen Auswirkungen der Zahnfleischgesundheit zu erklären und praktische Tipps zu geben, wie gesundes Verhalten in die tägliche Routine eingebaut werden kann. Die Kampagne wird Aufklärungsvideos und -materialien zur Verfügung stellen, mit denen die Angehörigen der Gesundheitsberufe ihre Patienten zu positiven Veränderungen in verschiedenen Stadien ihrer Reise motivieren können.

„Wir sind stolz darauf, mit der Europäischen Föderation für Parodontologie an dieser Initiative zusammenzuarbeiten", sagte Irina Laura Chivu-Garip, Colgate-Palmolive Head of Scientific Affairs Angelegenheiten für Europa. „Indem wir die Erkenntnisse der Verhaltenswissenschaft nutzen, wollen wir die Menschen zu lebenslangen gesunden Gewohnheiten zu inspirieren, die letztlich die Mundgesundheit verbessern und die allgemeine Gesundheit und das Wohlbefinden zu verbessern. Diese Zusammenarbeit unterstreicht unser Engagement zur Förderung der Gesundheitskompetenz und zielt darauf ab, medizinische und zahnmedizinische Fachkräfte und ihre Patienten in die Verfolgung von Gesundheitszielen einzubinden, indem wir evidenzbasierte Ansätze nutzen“. (Quelle: EFP)